Die GRÜNE JUGEND BERLIN wird deshalb mit mehreren 100.000 anderen Menschen gegen den geplanten Ausstieg aus dem Atom Ausstieg entschlossen demonstrieren. Wir kämpfen für die richtige Richtung, Erneuerbare Energien und zwar sofort und keine Atomlügen mehr. Lasst uns zusammen demonstrieren:

Los geht es um 12:00 Uhr Berlin, Washington-Platz, Ihr trefft uns bei den GRÜNE JUGEND Fahnen.

Wir freuen uns auf Euch!

Treffpunkt ist um 13.00 Uhr am Potsdamer Platz in Berlin. Die Demonstration ist Teil des internationalen Aktionstages “Freedom not Fear – Freiheit statt Angst”, zu dem weltweit Proteste gegen die Überwachung der Bürgerinnen und Bürger stattfinden werden.

Kommt zahlreich am Samstag, Ihr trefft uns bei den GRÜNE JUGEND Fahnen. Lasst uns zusammen gegen den Überwachungsstaat kämpfen.

Ihr werdet vegan verpflegt und bekommt einen Input zum Thema Geschlechterrollen, Inspiration für Strategien gegen die gesellschaftliche Geschlechternorm und bekommt Raum für eure Fragen, Diskussionsbeiträge und Erfahrungen.

Wann? Samstag 3. Juli, 11-18 Uhr
Wo? Grünes Kiezbüro, Dresdner Str. 10 in Kreuzberg
Wieviel? kostenlos

Darauf habt ihr Lust? Meldet euch an:
[contact-form]

Für Fragen, Kritik und Anregungen:
madeleine@gj-berlin.de
julia@gj-berlin.de

Download als PDF: WieWeiterMitTempelhof

Der Flughafen Tempelhof, in den 20er Jahren des letzten Jahrhunderts gebaut und in den 30er Jahren als Teil des nationalsozialistischen „Germania“ in seiner heutigen Form vollendet, hat lange Zeit die Geschichte der Stadt Berlin maßgeblich mitbestimmt. So war er bei der Berlin-Blockade 1948/49 von zentraler Bedeutung für die Versorgung der West-Berliner Bevölkerung durch die „Rosinenbomber“. Des Weiteren gilt das Flughafengebäude als das größte Bauwerk Europas. Unter Berücksichtigung dieser bedeutenden Geschichte wurde vom Berliner Senat 1996 beschlossen, den Flugbetrieb einzustellen und sowohl Gelände als auch Gebäude zur Nachnutzung freizugeben. Der Flughafen war mit dem Entstehen des neuen Großprojekts „Airport Berlin Brandenburg International BBI“ schlichtweg unnötig geworden. Diese Entscheidung wurde am 27. April 2008 per Volksentscheid durch die Berliner Bevölkerung legitimiert. Im Oktober desselben Jahres startete schließlich das letzte Flugzeug, seitdem steht die Fläche leer.

Seit nunmehr fast 2 Jahren haben wir also in Berlin eine der größten innerstädtischen Freiflächen weltweit, die komplett durch einen Zaun abgeriegelt wird. Damit ist eine (vorübergehende) Benutzung durch AnwohnerInnen vollkommen ausgeschlossen. Dabei steckt in dem ehemaligen Flughafengelände, und darin sind sich sowohl Senat als auch BürgerInnen einig, ein riesiges Potential.

Ungeachtet aller gesellschaftlichen und ökonomischen Aspekte, ist die Fläche für das Stadtklima von Berlin wichtig. Im Sommer können die Kaltluftströme vom Flugfeld maßgeblich zur Regulierung der Temperatur der umliegenden Stadtteile beitragen. Wenn dieser Effekt beibehalten werden soll, ist eine Bebauung also nur in sehr geringem Maße möglich.

Die vom Berliner Senat geplante Nachnutzung des Geländes wurde unter dem Projektnamen „Tempelhofer Freiheit“ bereits 2008 vorgestellt. Vorgesehen ist darin einerseits eine Parkfläche, die als Internationale Gartenbauausstellung (IGA) 2017 ausgeschrieben ist, andererseits sollen die Randbereiche mit Wohn- und Gewerbegebieten bebaut werden. Hierbei spielt auch die Internationale Bauausstellung (IBA), welche im Zeitraum von 2010 bis 2020 das Stadtbild
verändern soll, eine große Rolle.

Bei den vorgesehenen Wohnhäusern scheint es sich vor allem um Eigentumswohnungen in exklusiver Lage zu handeln. Unter Berücksichtigung des innerstädtischen Mangels an preiswertem Wohnraum, der in absehbarer Zeit auch die Tempelhof umschließenden Gebiete erreichen wird, findet die Option, diesem durch den Bau von Sozialwohnungen (durch städtische Wohnungsbaugenossenschaften) entgegen zu wirken, scheinbar keine Beachtung.

Um den aufgezeigten Problemen entgegenzutreten, stellt die GRÜNE JUGEND Berlin folgende Forderungen:

· Die GRÜNE JUGEND Berlin begrüßt prinzipiell den Neubau von energieeffizienten
Wohnquartieren auf den Randflächen des Flugfeldes in geringem Umfang. Der zu
befürchtende Verdrängungsprozess der derzeitig ansässigen Bevölkerung mit überwiegend geringem Einkommen auf Neuköllner Gebiet kann abgeschwächt werden, indem der zu vermietende Wohnraum zu einem sozial adäquaten Preis angeboten und mittels Belegungsplänen auch einkommensschwachen Haushalten zugänglich gemacht wird. Die Mieten sollen begrenzt werden, um das Entstehen weiterer exklusiver Wohnquartiere für Besserverdienende zu verhindern.

· Die GRÜNE JUGEND Berlin fordert, dass die Energieversorgung aller neu entstehenden Gebäude und sonstiger Einrichtungen ohne Ausnahme durch regenerative Energiequellen erfolgt. Eigene Windkraftwerke und Sonnenkollektoren sind anzustreben. Weiterhin sollen sämtliche Bebauungen und Gestaltungsmaßnahmen modernsten ökologischen Standards entsprechen. Das Flugfeld Tempelhof soll ein ökologisches Vorzeigeprojekt werden.

· Die GRÜNE JUGEND Berlin spricht sich gegen einen Weiterverkauf von Teilflächen des Geländes zur Finanzierung aus. Der Senat muss zu jeder Zeit gegen ungewollte Bebauung intervenieren können. Gehört das Gelände nicht mehr komplett dem Land Berlin, können sich paradoxe Situationen ergeben, wie sie derzeit bei der Fertigstellung des Mauerparks zu beobachten sind. Dort kann das Land Berlin dem Beschluss, den Park fertig zu stellen, nicht nachkommen, da das noch zu gestaltende Gelände sich in privatem Investorenbesitz befindet.

· Die GRÜNE JUGEND Berlin fordert, das Flugfeld komplett autofrei zu halten. Das schließt neu entstehende Stadtquartiere mit ein. Funktionierende Beispiele für autofreie Wohnviertel lassen sich deutschland- und weltweit finden. Durch diese Regelung ist gewährleistet, dass das Tempelhofer Flugfeld auch zukünftig von Lärm- und Schmutzbelastung durch den motorisierten Verkehr weitestgehend verschont bleibt. So werden die Stadtquartiere zu Modellprojekten für nachhaltigen, modernen und lebenswerten innerstädtischen Wohnraum.

· Auf dem Gelände soll ein innerstädtischer Zeltplatz entstehen. Auf diese Weise wird der bestehende Mangel behoben, da es derzeit kaum vergleichbaren Raum innerhalb Berlins für eine solche Nutzung gibt.

· Wir fordern, dass der Zaun umgehend entfernt wird. Ausgenommen sind davon einzig Absperrungen, die ökologisch sinnvoll sind. Nur durch eine tatsächliche, zeitlich und örtlich uneingeschränkte Öffnung des Geländes kann die vom Senat propagierte positive Wirkung auf umliegende Kieze erreicht werden. Des Weiteren besteht so nicht mehr die Gefahr, dass die Wohnquartiere auf dem Gelände zu „Gated Communities“ werden und somit eine exklusive Wohnlage für wenige. Der Zaun ist oft genug Streitpunkt zwischen Senat und AnwohnernInnen gewesen – auch im Sinne einer Harmonisierung der Lage im Bezirk sollte das Übel beseitigt werden. Weiterhin sprechen wir uns gegen jegliche Bestrebung aus,
Nutzungsgebühren für Teile des Geländes zu verlangen. Tempelhof ist für alle da!

· Die GRÜNE JUGEND Berlin fordert, dass eine militärische Nutzung des Geländes in keinem Fall stattfinden darf, da eine solche aus unserer Sicht eine Zweckentfremdung des Wohn- und Lebensraumes darstellt.

· Wir fordern eine vollständige Offenlegung und mediale Bekanntmachung des Senats über sämtliche Altlasten auf dem Gelände, sowohl ökologischer als auch militärischer Natur, sowie über alle Pläne zur Weiternutzung. Nach der IGA wird voraussichtlich ein kostenpflichtiger Park entstehen, jedoch wurde dies noch nicht öffentlich angesprochen. Darüber hinaus ist es dringend notwendig, konkrete Pläne zur Bebauung, zur IBA und zu den Gewerbebetrieben, die sich auf dem Gelände ansiedeln sollen, offen zu legen und diese eventuell zu stoppen.

· Der Senat soll deutlich machen, inwiefern die BürgerInnen tatsächlich an der Planung der Feldnutzung beteiligt wurden. Die Umfrage („Fragebogen Bürgerbeteiligung ‘Parklandschaft Tempelhof’“), die den BürgerInnen nur eine geringe Auswahl an Fragen und möglichen Antworten vorgelegt hat, war größtenteils suggestiver Natur und konnte in ihrer Form den BürgerInnenwillen gar nicht erfassen. Für die Zukunft muss sichergestellt werden, dass die BürgerInnen in die Planung mit einbezogen werden. Dazu muss der Senat auf die
bereits bestehenden BürgerInneninitiativen zugehen und mit diesen kooperieren.

Beschluss der Grünen Jugend Berlin im April 2010

Eine genauere Beschreibung gibt es natürlich u.A. bei Wikipedia.
http://de.wikipedia.org/wiki/Der_gew%C3%B6hnliche_Faschismus

Der einzige freie Termin ist leider relativ spontan. Nämlich am Freitag den 19.2. um 18.30 Uhr in der Dirschauerstraße 13.

Natürlich könnt ihr auch Freundinnen und Freunde, die an dem Thema interessiert sind, mitbringen.

Wir möchten Filmausschnitte mit Euch sehen und danach darüber diskutieren.

Wir freuen uns, viele von Euch am Freitag zu treffen, denn auch wenn der Film schon alt ist (1965), ist er immer noch sehr aktuell.

Antifaschistische Grüße

Grüne Jugend Berlin

Ihr seid alle herzlich eingeladen zu kommen und uns mit euren Ideen zu bereichern.

Warum all diesen richtungweisenden Ideen bisher kein Erfolg vergönnt war, verdeutlicht eine Analyse unserer „real existierenden Demokratie“ von Kamerad Hähnel: so verglich dieser im März diesen Jahres die Indizierung bzw. das Verbot rechtsradikaler Medien mit der Bücherverbrennung im Nationalsozialismus. Im Übrigen begrüßt er es, dass es Länder gibt, die Demokratie als Gesellschaftssystem ablehnen.

Im Oktober 2008 wurde Jörg Hähnel vom Amtsgericht Tiergarten zu einer Geldstrafe verurteilt. Nachdem er die Ermordung von Rosa Luxemburg und Karl Liebknecht guthieß, muss Hähnel nun 4500 Euro Strafe zahlen.

Bei der Abgeordnetenhauswahl in Berlin 2006 hat die NPD mit 2,6% der Stimmen zwar den Einzug ins Berliner Abgeordnetenhaus verfehlt, ist aber seitdem in den BVVen von Neukölln, Treptow-Köpenick, Marzahn-Hellersdorf und Lichtenberg vertreten.

Ihre Strategien

Die Tatsache, dass die oben genannten Beispiele für die parlamentarische Arbeit der Rechten teilweise lächerlich erscheinen und bisher nicht mehrheitsfähig waren, darf nicht darüber hinwegtäuschen, dass dahinter durchaus gefährliche Strategien stecken: natürlich glaubt keiner von ihnen, man könne die BVV davon überzeugen, getrennte Schulen für Deutsche und Ausländer einzuführen. Aber allein schon die Tatsache, dass ein solcher Vorschlag öffentlich geäußert wird, ist ein Versuch, ihn als legitimen Bestandteil der Meinungskultur darzustellen.
Insofern ist es kein Wunder, dass die Beteiligung der rechtextremen Mitglieder an den Ausschusssitzungen der BVVen deutlich zu wünschen übrig lässt: denn dort geht es um konstruktive Lösung von Sachfragen und nicht um billige Provokationen.
Ein Bestandteil der rechtsradikalen Strategie ist es, zentral vorbereitete, gleich lautende Anträge in allen BVVen einzubringen: so etwa den Antrag, die Integrationsbeauftragten der Bezirke in „Beauftragte für Ausländerrückführung“ umzubenennen.
Ein gern genutztes Instrument ist es auch, vermeintlich kommunalpolitische Themen in den BVVen mit völkischem Gedankengut zu kombinieren, um so eine Anschlussfähigkeit ihrer Ideen zu ermöglichen: den Antrag für einen „Bürgertag“ in Lichtenberg zur Stärkung des „Gemeinschaftssinns“ kombinierte Jörg Hähnel mit der Forderung nach einem Stopp der Zuwanderung, wodurch spätestens klar wird, wer für die NPD zur Gemeinschaft gehört und wer nicht.

Dilettantismus

Bei ihrer Arbeit unterlaufen den Rechten aber nach wie vor auch Fehler. So passiert es immer wieder, dass die NPD-Verordneten Anträge stellen, die die Bezirkskompetenz weit überschreiten. Als „defizitär bezüglich kommunalpolitischer Kompetenz“ bezeichnete, Christian Petermann, Verordneter der Linken in der BVV Lichtenberg, den Antrag zur Bekämpfung des Zigarettenschwarzmarktes durch das Ordnungsamt. Er wies darauf hin, dass jemand, der sich mit dem Aufgabenkatalog des Ordnungsamtes beschäftigt hätte, diesen Antrag nicht gestellt hätte, da das Ordnungsamt hierzu nicht befugt sei.
Gefährlich sind sie trotzdem
Doch mit der Zeit werden die Verordneten technisch besser. Sie sind immer mehr mit der Geschäftsordnung vertraut und Formfehler passieren immer seltener. Ihre Taktik verlagert sich darüber hinaus gerade darauf, zunehmend Änderungsanträge zu Anträgen der anderen Fraktionen zu stellen, bei denen die nicht vorhandene Mehrheitsfähigkeit ins Wanken gerät. Eine große Gefahr besteht also weiterhin. Deswegen ist es nötig, neue Gegenstrategien zu entwickeln und alte auszubauen.
So gilt zum Beispiel für die Fraktionen, bei eigenen Anträgen nie die Stimmen der NPD mit ein zu kalkulieren, wenn sie die ausschlaggebenden Pro-Stimmen sein könnten. Bei den Anträgen der NPD ist weiterhin eine geschlossene Ablehnung durch alle demokratischen Parteien wichtig. Für die generelle Arbeit gibt es zwei Strategien, zwischen denen die anderen Fraktionen die Gratwanderung schaffen müssen: Einerseits sollten sie aufpassen, dass die NPD nicht zu sehr in eine Opferrolle verfällt und sich als Märtyrer aufspielen kann, Anfragen müssen beantwortet und inhaltliche Gegenreden müssen gehalten werden. Ihnen dabei eine zu große Bühne zu geben und in lange Diskussionen zu verfallen ist allerdings auch eine Gefahr. Generell ist es wichtig, dass alle Bezirksverordneten in der Auseinandersetzung mit Rechtsextremen geschult sind, damit sie den richtigen Mittelweg finden.
Ein weiteres Problem sind die Rechte, die die NPD als Fraktion hat, unter anderem die Nutzungsmöglichkeit von Räumen in Rathäusern für ihre Veranstaltungen, was Anlass für häufige Demonstrationen gegen Rechtsextremismus ist. In Treptow-Köpenick musste die NPD bei der letzten Raummiete einen Vertrag unterschreiben, in dem sie unter anderem versicherte, keine rassistischen Äußerungen während ihres Treffens zu machen.
Dass die NPD antidemokratisch ist, sieht mensch an ihren Anträgen. Was hat sie also in einer demokratischen Institution zu suchen? Nazis raus aus den Parlamenten!

Von Julia Behrens und Christoph Zwiens
Grüne Jugend Berlin

Weitere Informationen zu Rechtsextremen in Berliner Parlamenten findet ihr unter www.nip-berlin.de

Der Artikel ist erschienen im Platzverweis – eine gemeinsame SchülerInnenzeitung der Grünen Jugend Berlin und Jusos Berlin, die kostenlos an Berliner Schulen verteilt wird.

Auch eigene inhaltliche Arbeit findet im RNF statt, zum Beispiel in Form von Flugblättern, die gender mainstreaming beschreiben, als „gigantisches Umerziehungsprojekt, das Frauen und Männern ihre natürliche, angeborene Geschlechtsidentität aberziehen will“. Mit dem Slogan „Ungleiches gleich zu behandeln ist unfair“ wird Emanzipation als verantwortungslose ‚Gleichmacherei’ diffamiert, die Frauen in der Gesellschaft eher schadet und sie ihren angeblich natürlichen Rollen entreißt. Die Autorin Eva Hermann wird deshalb vom RNF gefeiert, denn Nationalistinnen ziehen ihre eignen Schlüsse aus dem ‚Eva-Prinzip’: Ihrer scheinbar angeborenen Rolle entsprechend, halten rechtsextreme Frauen „dem Mann den Rücken frei“ und wirken im Hintergrund.

Zusätzlich ist die Frau als Mutter bezeichnend für das rechtsextreme Rollenbild. Sie soll als eine Art Gebärmaschine den „Erhalt des deutschen Volkes“ sichern, also möglichst viele Kinder in die Welt setzen. Diesen Kindern ‚völkisches Denken’ zu vermitteln stellt das Lebensprojekt einer dem traditionellen Rollenverständnis entsprechenden Frau dar, sie ziehen die zukünftigen Funktionäre der rechten Parteien groß. Als Hilfestellung bei der Erziehung finden regelmäßig Jugendcamps in ganz Deutschland statt, in denen Kinder nach völkischen Werten uniformiert und erzogen werden. Erst im Juli 2008 wurde ein Camp der HDJ (Heimattreue Deutsche Jugend) in Mecklenburg-Vorpommern von der Polizei aufgelöst, als bekannt wurde, dass Hakenkreuze und nationalsozialistisches Material unter den Kindern verbreitet wurden.

Nach eigenen Angaben steigt der Frauenanteil bei der NPD rasant, angeblich liegt er bei 50 Prozent der Neumitglieder. Darüber hinaus vernetzen sich Frauen in immer mehr Organisationen wie der GDF (Gemeinschaft Deutscher Frauen) oder Jeanne D. („Selbsthilfegruppe für politisch verfolgte Frauen“), die helfen sollen das Image rechter Parteien zu verbessern. Frauen aktiv einzubinden in die Arbeit der rechtsextremen Szene ist also kein Akt der Emanzipation oder gar der Gleichberechtigung. Es ist eine Strategie und somit ein weiterer Versuch der Neonazis ihre Parteien und ihr Gedankengut in der Gesellschaft zu etablieren.

Von Meike Berg und Vicky Rappold
Grüne Jugend Berlin

Der Artikel ist erschienen im Platzverweis – eine gemeinsame SchülerInnenzeitung der Grünen Jugend Berlin und Jusos Berlin, die kostenlos an Berliner Schulen verteilt wird.