Die Blockaden sind legitim, das zeigt das breit aufgestellte Bündnis jedes Jahr aufs Neue. Dennoch haben sich Fälle von Repression gehäuft. Nicht mit uns! Deshalb demonstrieren wir in Dresden nicht nur gegen FaschistInnen, sondern auch gegen staatliche Einschüchterungen im Rahmen der Blockaden.

Dieses Jahr werden die Nazis höchstwahrscheinlich am 13. Februar ihren Fackelmarsch durch Dresden veranstalten. Doch auch am 18. Februar wird es antifaschistischen Widerstand in Dresden geben. Das Bündnis Dresden Nazifrei mobilisiert zur einer Groß-Demo am 18. Februar in Dresen. Wir werden auch dabei sein. Buskarten kosten 10 Euro und sind bei unseren Aktiventreffen jeden Montag zu erhalten.

Wir werden in Dresden sein. Laut, bunt und entschlossen treten wir jeglichem faschistischen Gedankengut entgegen. Den Nazis darf kein Raum gegeben werden, dafür gehen wir auf die Straße!!!

weitere Infos unter:
www.dresden-nazifrei.com/

Auch in diesem Jahr haben sich wieder mehrere tausend Menschen in Deutschland mit dem HI-Virus infiziert, in Berlin allein laut den offiziellen Schätzungen mehr als eine Person pro Tag.
Die GRÜNE JUGEND Berlin ruft deshalb dazu auf, den unzähligen verstorbenen zu Gedenken und erkrankte Personen nicht aus der Gesellschaft auszuschließen.

Sprecherin Madeleine Richter erklärt: „Aufklärungsarbeit ist der einzige Weg um Menschen auf die Risiken von ungeschütztem Sex hinzuweisen. Hier darf es trotz dem schwierigen Haushaltslage in Berlin in den nächsten Jahren keinen Kürzungen geben, viel mehr muss in den Schulen über das Thema und die Gefahren für alle Jugendlichen gesprochen werden. Auch die Infektionen bei DrogenkonsumentInnen dürfen kein Tabu sein. Wir müssen Drogenpolitik neu denken -allein aus gesundheitlichen Aspekten. Zugang zu sauberen Spritzbesteck, Drucgchecking und die Legalisierung aller Drogen – das ist faire Drogenpolitik.“

HIV und AIDS sind kein alleiniges Problem der Länder des globalen Nordens, viel mehr sind Menschen in Ländern betroffen, die kein gut ausgebautes Gesundheitssystem haben und wo Sensibilisierung für das Thema z.B. in Schulen nicht oder nur kaum stattfindet.

Hierzu erklärt Jan Schnorrenberg, der Frauen- und Genderpolitische Sprecher der GJB: „ Vielen mangelt es an Aufklärung und an einem einfachen sowie kostengünstigen Zugang zu Kondomen. Auch wenn in manchen Ländern die medizinische Versorgung von Infizierten und Erkrankten verbessert wurde, Ist die Krankheit noch immer ein Problem, das ganze Gesellschaften trifft und kaputt macht. Wir fordern weiterhin eine stärkere finanzielle und materielle Unterstützung von AIDS-Projekten in den Ländern des globalen Südens.“

Kontakt:
Madeleine Richter, madeleine@gj-berlin.de
Jan Schnorrenberg, jan@gj-berlin.de

Wir organisieren im Anti-Atom-Bündnis Busse, die Donnerstag, Freitag und Samstag früh morgens (7:30 Do/Fr, 6:30 Sa) Richtung Gorleben aufbrechen. Die Rückfahrt ist entweder Samstag, Sonntag oder später, falls der Castor zu spät kommt.

Die GRÜNE JUGEND Berlin sponsort die Tickets für alle GJB-Mitglieder, sodass sie nur 10€ kosten (statt 16€). Damit du an diese verbilligten Tickets rankommst und ich die Reise etwas planen kann, schreibe an vito@gj-berlin.de eine Mail (mit Handynummer und Hin- und Abreisetag). Deadline dafür ist Dienstag 22.11.11 18 Uhr.

Alle Leute, die über Nacht bleiben, werden gemeinsam in einem Heuhotel in Reddebeitz übernachten, das der GJ Bundesverband organisiert hat.

Hier findet ihr auch eine Übersicht des Bundesverbands zum Castor-Transport.

Zu Recht ziehen jetzt wieder Menschen auf die Straße, denn an den Missständen im Bildungssystem hat sich wenig geändert, dank dem rot-schwarzen Senat in Berlin gibt es sogar noch weniger Hoffnung auf Besserung. Deshalb werden wir mit vielen anderen Menschen auf die Straße gehen. Wir kämpfen für ein chancengerechtes Bildungssystem von der Kita bis zur Universität, für bessere Bedingungen in der Ausbildung und lebenslanges Lernen.

Abitur nach der 12. Klasse, die Abhängigkeit von Bildungserfolg vom Elternhaus und Notendruck sind nur ein paar Probleme, mit denen Schülerinnen und Schüler in Berlin konfrontiert sind. Die Schulstrukturreform ist nicht genügend mit Mitteln unterfüttert, durch die Dächer der Schulen tropft es und an Gymnasien droht neue Selektion.
Inklusion bleibt ein frommer Wunsch, für den viel zu selten wirklich finanzielle Mittel und Engagement von Seiten der Politik eingesetzt werden. Für Gehörlose zum Beispiel, gibt es in Berlin nicht einmal die Möglichkeit die gymnasiale Oberstufe zu besuchen.”

Dazu ergänzt Madeleine Richter, Sprecherin im Landesvorstand:
“Das Studium ist zum Fast-Food-Essen verkommen: schnell gemacht, wenig sättigend, ungesund. Das Bachelor-Master-System ist auch beinahe 6 Jahre nach der Einführung eine Katastrophe: Studierende haben weder die Zeit noch den Raum intensiv selbstbestimmt zu studieren. Der angeblich berufsqualifizierende Bachelorabschluss ist am Arbeitsmarkt kaum anerkannt und das trotz der massiv zunehmenden Ökonomisierung des Studierens – ebenfalls ein Armutszeugnis für eine angebliche Wissens- und Bildungsgesellschaft. In Berlin fehlen zudem Studienplätze die den Andrang an Berliner Hochschulen für Bachelor und Masterplätze zu bewältigen.”

Deshalb ruft die GRÜNE JUGEND Berlin alle SchülerInnen und Studierende Berlin dazu auf, sich an den Protesten zu beteiligen und Berlins Politik zu zeigen, dass sich einiges ändern muss. Wir demonstrieren, um mehr Raum für Persönlichkeitsentwicklung und Selbstverwirklichung zu schaffen, für eine bessere finanzielle Ausstattung der Bildungseinrichtungen und ein chancengerechtes Bildungssystem.

anbei findet Ihr alle eingegangen Anträge:

Tagesordnung

Wir beginnen an beiden Tagen jeweils um 12 Uhr Mittags – so dass wir ausgeschlafen und fit in den Tag starten können. Wir treffen uns in unseren eigenen Hallen: der Dirschauer Str. 13

Samstag
12:00 Begrüßung durch den Landesvorstand
12:05 Formalia
12:15 Weiterentwicklung der GRÜNEN JUGEND mit Helena aus der Strukturkommission
14:00 Mittagspause
14:30 Workshops
16:00 Open Space

Sonntag
12:00 Begrüßung
12:05 Formalia
12:15 Fortsetzung der Mitgliederversammlung
Satzungsänderungsanträge
Anträge
14:00 Mittagspause
15:00 Wahlen
17:00 Sonstiges

Satzungsänderungsanträge

SÄA-01: Protokollveröffentlichung & -archivierung
AntragsstellerInnen: Geraldine Arndt, Jan Schnorrenberg, Ulli Reichardt

Füge ein nach §19, Absatz 4:
“Alle freigegebenen, zur Veröffentlichung bestimmte Protokolle sollen spätestens eine Woche nach ihrer Freigabe sowohl analog in der Landesgeschäftsstelle als auch digital archiviert und einsehbar sein.”

Begründung:
Um Sitzungen und Prozesse innerhalb unseres Verbandes auch dann nachzuvollziehen, wenn etwas Zeit verstrichen ist oder Personen nicht anwesend sein konnten, ist eine Archivierung und ein möglichst breiter Zugang zu den Protokollen jeder öffentlichen Sitzung notwendig. Gemäß des netzpolitischen Prinzips der Open Data, für den wir uns zuletzt im Wahlkampf um das Abgeordnetenhaus stark gemacht haben, müssen wir unseren Teil für eine transparente Vereinsarbeit leisten.

SÄA-02: Archivierung von Pressemitteilungen und Beschlüssen der GRÜNEN JUGEND Berlin:
AntragsstellerInnen: Geraldine Arndt, Jan Schnorrenberg, Ulli Reichardt

Füge einen neuen Absatz ein nach § 19, Absatz 8:
“(9) Alle Pressemitteilungen und Beschlüsse von Gremien der GRÜNEN JUGEND Berlin müssen sowohl in der Landesgeschäftsstelle als auch digital archiviert und einsehbar sein.”

SÄA-03-1 A: Frauen-; und genderpolitisches Team
AntragsstellerInnen: Jan Schnorrenberg, Isabel Reh, Geraldine Arndt

Ersetze §10, Absatz 9:
“Eine Person aus dem Vorstand der GJB wird von der LMV zum/zur frauen- und genderpolitischen Sprecher gewählt.”
durch:
“Zwei Personen, wovon eine Person Mitglied des Landesvorstandes sein muss, werden auf der LMV in das frauen-; und genderpolitische Team gewählt. Das Team soll dabei aus mindestens einer Frau bestehen. Zum Aufgabenbereich des frauen-; und genderpolitischen Teams zählt dabei hauptsächlich die Koordinierung der Frauen-; und Gendertreffen. Zudem ist das Team inhaltliche AnsprechpartnerIn im Inneren und repräsentiert die GRÜNE JUGEND Berlin nach Außen in frauen-; und genderpolitischen Angelegenheiten.”

Begründung:
Derzeit gibt es keine Frauen-; und Gendertreffen. Für ihre Ausgestaltung wären der/die frauen- und genderpolitischeR SprecherIn zuständig. Im letzten halben Jahr sind dabei strukturelle, die Ausrichtung der Treffen stark einschränkende, Probleme innerhalb der GJB offenkundig geworden. Für eineN einzelneN SprecherIn sind diese Probleme nicht zu stemmen. Eine Aufteilung der Kompetenzen auf zwei Personen entlastet vor dem Hintergrund dieser Problematik den Einzelnen und schafft eine breitere Basis, von der aus die dringend benötigte innerverbandliche Frauenförderung und Genderpolitik effektiver angegangen werden kann.

SÄA-03-2: Kontrolle des Frauen-; und Genderteams
AntragsstellerInnen: Jan Schnorrenberg, Isabel Reh, Geraldine Arndt

Ersetze §14, Absatz 8:
“a) Kontrolle der/des frauen- und genderpolitischen SprecherIn [...]”
durch:
“a) Kontrolle des frauen-; und genderpolitischen Teams [...]”

Begründung: -

SÄA-04: Streichung der Unterzeichnungspflicht von Protokollen und Festschreibung der Protokollfreigabe durch eine einfache Mehrheit innerhalb der Gremien.
AntragsstellerInnen: Jan Schnorrenberg, Geraldine Arndt

Ersetze in §19, Absatz 4:
“Die Sitzungsprotokolle der LMV sind von einem Mitglied des Präsidiums und einem Vorstandsmitglied zu unterzeichnen. Andere Dokumente sowie die Satzung werden von zwei Vorstandsmitgliedern unterzeichnet.”
durch:
“Die Sitzungsprotokolle der Landesmitgliederversammlungen, der GJB-Ausschüsse und der Landesvorstandssitzungen werden mit einer einfachen Mehrheit zur Veröffentlichung freigestellt. Auf Wunsch eines Mitgliedes können ggf. auftretende Namensnennungen in den Protokollen anonymisiert werden. Die Anonymisierung muss dabei kenntlich gemacht werden.”

Begründung:
Die Unterzeichnungsregel steht in der Satzung, wird jedoch nicht eingehalten. Dabei sind die bis jetzt publizierten LaVoSi-Protokolle lediglich mit einer einfachen Mehrheit auf den entsprechenden Treffen abgesegnet und danach – ohne Unterzeichnng durch zwei Vorstandsmitglieder – über die Liste geschickt worden. Wir sollten die Formulierung in der Satzung an die mittlerweile bewährte Vorgehensweise angleichen und dabei gleichzeitig alle Gremien benennen, in denen regelmäßig Protokolle verfasst werden.

SÄA-05: Geschlechtergerechte SchatzmeisterInnenschaft
AntragsstellerInnen: Jan Schnorrenberg, Jonas Botta, Ulli Reichardt, Geraldine Arndt

Füge ein in §10, Absatz 3.3, nach “einem/einer Landesschatzmeister/in:
“wobei der Posten spätestens nach zwei Amtsperioden von einer Frau besetzt werden muss.”

Begründung:
Der Bundesfinanzausschuss hat eine Männerquote von 80%. Da die gängigen Methoden zur verbandlichen Frauenförderung hier klar versagen, fordern wir eine zusätzliche Quotierung des SchatzmeisterInnenpostens. Die Unterrepräsentation von Frauen in diesem Amt reproduziert im Zusammenspiel mit der Quotierung des Geschäftsführenden Landesvorstandes das Klischee klassischer patriarchaler Rollenverteilung – Die Männer kümmern sich um’s Geld, die Frauen machen den Haushalt (Pol.GF). Solche Strukturen haben in unserer Grünen Jugend nichts zu suchen! Gleichzeitig erkennen wir, dass Frauenförderung nicht heißen darf, engagierten SchatzmeisterIn ihr satzungsgemäße Anrecht auf die Kandidatur für eine zweite Amtszeit abzuerkennen. Aus diesem Grunde sieht diese Quotierungsregelung einen Zweijahres-Rythmus vor. Wenn zwei Jahre lang eine Person, die keine Frau ist, Schatzmeister war, wird der Posten bei der Neuwahl automatisch zum Frauenplatz.

Rund um den Alex haben wir Infomaterialien zu Fleischkonsum, Tierversuchen und anderen Aspekten der Mensch-Tier-Beziehung verteilt und die Menschen mit veganen Kuchen verköstigt. Bis auf ein paar Menschen, die demonstrativ ihre Abneigung gegenüber Vegetarischem und Veganem kundtun mussten, stießen wir auf Interesse bei den Menschen. Hatten wir anfangs noch Angst mit blutigen Nasen aus der Aktion herauszugehen, machte uns am Ende das Diskutieren mit den Menschen wirklich Spaß.

Mit dem Gefühl, dass diese Aktion wichtig ist, um auf die negativen Folgen vom Überkonsum von tierischen Produkten aufmerksam zu machen, beendeten wir unsere Aktion.

Ihr werdet uns bald wieder auf Berlins Straßen entdecken und wenn ihr Lust habt, bei uns mitzumachen, dann schaut bei den Treffen des Fachforums Ökologie, Mensch und Tier jeden zweiten und vierten Donnerstag im Montat in der Landesgeschäftsstelle, Dirschauer Straße 13 rein. Wir freuen uns auf jedeN.

Das Fachforum Mensch & Tier ruft am 01. Oktober, dem Welt-VegetarierInnentag, zu einem bundesweiten Tierschutzaktionstag auf. Bundesweit werden Aktionen der GRÜNEN JUGEND zum Thema Tierschutz stattfinden. Auch die GRÜNE JUGEND Berlin beteiligt sich mit einer Aktion am Alexanderplatz von 14 bis 18 Uhr. Wir werden für den großartigen – natürlich veganen – Schokokuchen der Firma Good Company werben und Proben desselben verteilen. Menschen die „anbeißen“ möchten wir zudem mit Infomaterialien zu Tierschutz, Veganismus/ Vegetarismus und veganen Rezepten versorgen.

Tiere gelten in unserer Gesellschaft immer noch als Sachen. Sie werden genutzt und damit für das menschliche Wohlbefinden ausgebeutet. Der Konsum von tierischen Produkten ist für einen Großteil der Bevölkerung selbstverständlich; VegetarierInnen und VeganerInnen gelten als seltsam und ihre Ernährung als ungesund und langweilig. Mit unserer Aktion möchten wir darauf aufmerksam machen, dass eine vegane Ernährung abwechslungsreich und gesund sein kann und dass man als VeganerIn auf nichts verzichten muss. Vor allem aber möchten wir an das Leiden der Millionen von „Nutztiere“ erinnern, das durch eine vegetarische oder vegane Ernährung verringert beziehungsweise verhindert werden kann.

Falls ihr euch an der Aktion beteiligen wollt, meldet euch einfach bei Rhea (rhea.n@gmx.net), kommt zum Treffen des Fachforums Ökologie, Mensch und Tier diesen Donnerstag (27.9.) um 19 Uhr in der Dirschauer Straße 13 oder einfach am Samstag direkt zur Aktion. Wir freuen uns auf euch!

Mehr Informationen zum Tierschutzaktionstag findet ihr hier!

Weiterhin erklärt Vito Dabisch, Sprecher der GRÜNEN JUGEND Berlin:
“Wer Holocaustleugner der Pius-Bruderschaft wieder in die Kirche integriert, sollte nicht die Gastfreundschaft eines demokratisch gewählten und den universalen Menschenrechten verpflichteten Parlamentes genießen dürfen. Ratzinger sorgt durch seine reaktionären Positionen bei vielen gläubigen ChristInnen für schwere Gewissenskonflikte.

Um gegen seine menschenverachtenden Aussagen ein Zeichen zu setzen, sind wir Teil des Bündnis’ “Der Papst kommt!” und werden gemeinsam mit vielen anderen demonstrieren. Wir solidarisieren uns dabei mit allen MdBs, die von der Rede des Papstes, ob aus moralischen wie auch religiösen Gründen, fern bleiben möchten.
Keine Macht den Dogmen!”
Kontakt:
Madeleine Richter: 0176 7057 31 87, mailto:madeleine@gj-berlin.de
Vito Dabisch: 01577 53 62 622, mailto:vito@gj-berlin.de