Gemeinsam können wir ACTA stoppen. ACTA geht uns alle an.

Das freie Internet steht einer großen Bedrohung gegenüber: ACTA. Das internationale Handelsabkommen “Anti-Counterfeiting Trade Agreement” steht kurz davor, von der EU und ihren Mitgliedstaaten angenommen zu werden. Doch der Widerstand gegen ACTA wächst weltweit und die erfolgreichen Proteste in Polen zeigen: Gemeinsam können wir ACTA stoppen!

WARUM WIR GEGEN ACTA SIND:

ACTA ist undemokratisch und hinter verschlossenen Türen verhandelt worden. Während Vertreter der Pharma-, Film- und Musikindustrie mitreden durften, wurden gewählte Abgeordnete und die Zivilgesellschaft ausgeschlossen. Nationale Parlamente oder das EU-Parlament durften also nicht mitreden, sie können nun lediglich zustimmen oder ablehnen.
ACTA gefährdet Menschenleben: Harte Sanktionen im Transit sollen den Zugang zu kostengünstigen Medikamenten (Generika) erschweren. Die Leidtragenden sind zumeist Menschen in Entwicklungsländern, welche sich die teure Medizin aus den Industriestaaten nicht leisten können.
ACTA bedroht das freie Internet: Provider und Webseiten-Betreiber sollen ermutigt werden, ihre Nutzer zu überwachen und Inhalte herauszufiltern. “Freiwillige” Lösungen zwischen privaten Akteuren werden durch das ACTA-Abkommen gefördert. Dadurch werden unsere Grundrechte in die Hände der Wirtschaft gegeben.
ACTA zementiert das veraltete Urheberrecht: Das Abkommen soll eine Grundsatzentscheidung treffen, damit alte und überkommene Geschäftsmodelle in die nächsten Dekaden gerettet werden. Dadurch stellt sich ACTA gegen Innovation und zeitgemäße Modelle, die den Interessen von Nutzern und Kreativen Rechnung tragen. Die rasanten Umbrüche der modernen digitalen Welt werden ignoriert.

WAS WIR ACTA ENTGEGENSTELLEN:

Statt Intransparenz und Hinterzimmerpolitik fordern wir Demokratie, Transparenz und die Integration der Zivilgesellschaft bei der Entstehung internationaler Abkommen.
Wir wollen eine Politik, die den Menschenleben stets vor Geschäftsinteressen stellt.
Statt einer gefährlichen Privatisierung des Rechts fordern wir den Erhalt und Ausbau von Grund- und Freiheitsrechten.
Wir setzen uns für ein modernes, verständliches und menschenfreundliches Urheberrecht ein, das die Interessen von Kreativen und Nutzern vereint.

WIR FORDERN DESHALB:

Den sofortigen Stopp des ACTA-Abkommens.
Die Ablehnung des Abkommens durch die Parlamente.

Am 11. Februar 2012 findet ein internationaler Aktionstag gegen das ACTA-Abkommen statt. Weltweit werden zehntausende Menschen gegen ACTA protestieren. Geht mit uns in Berlin auf die Straße und kommt zur Demonstration gegen ACTA am 11. Februar um 13 Uhr am Neptunbrunnen/Alexanderplatz in Berlin. Informiert euch und beteiligt euch am ACTA-Aktionstag, auch in anderen Städten. Gemeinsam können wir ACTA aufhalten!

Weitere Informationen unter stopactaberlin

“Block Dresden 2012″- das ist des Motto des Bündnis Dresden Nazifrei zu den Blockaden in diesem Jahr.
Schon in den letzten Jahren konnten wir mit dem breit aufgestellten Bündnis verhindern, dass die Nazis durch Dresden marschieren und ihre menschenverachtenden Ideologien zur Schau stellen.

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Am Samstag den 01.10.2011 haben wir uns am Bundesweiten Tierschutzaktionstag des Fachforums Mensch und Tier der GRÜNEN JUGEND beteiligt (mehr dazu auf www.tierschutzaktionstag.de.vu).

Rund um den Alex haben wir Infomaterialien zu Fleischkonsum, Tierversuchen und anderen Aspekten der Mensch-Tier-Beziehung verteilt und die Menschen mit veganen Kuchen verköstigt. Bis auf ein paar Menschen, die demonstrativ ihre Abneigung gegenüber Vegetarischem und Veganem kundtun mussten, stießen wir auf Interesse bei den Menschen. Hatten wir anfangs noch Angst mit blutigen Nasen aus der Aktion herauszugehen, machte uns am Ende das Diskutieren mit den Menschen wirklich Spaß.

Mit dem Gefühl, dass diese Aktion wichtig ist, um auf die negativen Folgen vom Überkonsum von tierischen Produkten aufmerksam zu machen, beendeten wir unsere Aktion.

Ihr werdet uns bald wieder auf Berlins Straßen entdecken und wenn ihr Lust habt, bei uns mitzumachen, dann schaut bei den Treffen des Fachforums Ökologie, Mensch und Tier jeden zweiten und vierten Donnerstag im Montat in der Landesgeschäftsstelle, Dirschauer Straße 13 rein. Wir freuen uns auf jedeN.

beschlossen auf der LMV der GRÜNEN JUGEND Berlin am 19.09.2011

Nach der gestrigen Wahl am 18. September 2011 ist eines klar: der rote-rote Senat der letzten 10 Jahre ist Geschichte. Bündnis 90/Die Grünen können zwar keine Bürgermeisterin stellen, dennoch ist dieses Wahlergebnis das beste grüne Ergebnis in der Geschichte Berlins.
In den letzten Wochen haben auch wir intensiv gearbeitet. Wir haben viele Aktionen durchgeführt, Flyer verteilt und waren mit unseren Themen in allen Bezirken präsent.

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Am Donnerstag, den 15.09. haben wir uns mit Renate Künast vor dem Brandenburger Tor getroffen und sind Unter den Linden entlang zum Alexanderplatz gefahren. Dort bauten wir unser Bildungswegaktion auf, die wir schon an anderen Orten in Berlin im Wahlkampf durchgeführt haben – zuerst über die Bildungshürden (Einkommen der Eltern, Migrationshintergrund, Noten, Leistungsdruck) hinüberspringen. Dann zur Limbostange für die Studienzulassung (Je höher der NC, desto niedriger das Einkommen) und anschließend zum Stuhltanz um die wenigen Masterplätze.

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Die nächsten Termine

  • 5. März 2012
    Landesmitgliederversammlung der GRÜNEN JUGEND BERLIN
  • 28. April 2012
    Landesmitgliederversammlung der GRÜNEN JUGEND BERLIN
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